Der nächste Kuhhandel

Dezember 11th, 2008

Irische Butter ist lecker, weil irische Kühe gutes irisches Gras fressen, sagt uns zumindest die Werbung. Die irische Regierung hat jetzt bekannt gegeben, wie sie mit dem Problem umzugehen gedenkt, dass ihre BürgerInnen im Referendum über den Lissaboner Vertrag mehrheitlich „No“ gesagt haben. Da hat sie sich ihrer Kühe besonnen und einen Kuhhandel angeboten. Irland will – so wird berichtet – im kommenden Jahr ein neues Referendum abhalten, und um „Lissabon“ den BürgerInnen schmackhafter zu machen etwas mehr Butter aufs irische Brot streichen, nämlich die Zusicherung eines festen Brüsseler KommissarInnensessels für Dublin.

Genau diese Art von Kuhhandel ist dafür verantwortlich, dass die EU bei vielen Menschen das Image eine Basars mit bürokratischem Wasserkopf hat. Ich glaube kaum, dass die Mehrheit in Irland mit Nein gestimmt hat, weil ihr Land vielleicht keineN eigeneN KommisarIn bekäme. Viele Menschen haben vermutlich mit Nein gestimmt, weil sie die Prozesse in der EU einfach nicht verstehen, und genau diese Art von Postengeschacher ist dafür mitverantwortlich.

Wir brauchen stattdessen eine tatsächlich BürgerInnen-nahe EU. Die erreichen wir nur dadurch, dass wir den BürgerInnen echte Mitsprache geben, sicher nicht dadurch, ihnen ein unpassendes Referendumsvotum mit einem Brüsseler Sessel abkaufen zu wollen.

Im Übrigen frage mich, welcheR JournalistIn jetzt als ersteR den Kalauer „Iren irren“ in die Welt setzen wird. Wer’s findet, kann es bitte hier in den Kommentaren hinterlassen.