Der nächste Kuhhandel

Dezember 11th, 2008

Irische Butter ist lecker, weil irische Kühe gutes irisches Gras fressen, sagt uns zumindest die Werbung. Die irische Regierung hat jetzt bekannt gegeben, wie sie mit dem Problem umzugehen gedenkt, dass ihre BürgerInnen im Referendum über den Lissaboner Vertrag mehrheitlich „No“ gesagt haben. Da hat sie sich ihrer Kühe besonnen und einen Kuhhandel angeboten. Irland will – so wird berichtet – im kommenden Jahr ein neues Referendum abhalten, und um „Lissabon“ den BürgerInnen schmackhafter zu machen etwas mehr Butter aufs irische Brot streichen, nämlich die Zusicherung eines festen Brüsseler KommissarInnensessels für Dublin.

Genau diese Art von Kuhhandel ist dafür verantwortlich, dass die EU bei vielen Menschen das Image eine Basars mit bürokratischem Wasserkopf hat. Ich glaube kaum, dass die Mehrheit in Irland mit Nein gestimmt hat, weil ihr Land vielleicht keineN eigeneN KommisarIn bekäme. Viele Menschen haben vermutlich mit Nein gestimmt, weil sie die Prozesse in der EU einfach nicht verstehen, und genau diese Art von Postengeschacher ist dafür mitverantwortlich.

Wir brauchen stattdessen eine tatsächlich BürgerInnen-nahe EU. Die erreichen wir nur dadurch, dass wir den BürgerInnen echte Mitsprache geben, sicher nicht dadurch, ihnen ein unpassendes Referendumsvotum mit einem Brüsseler Sessel abkaufen zu wollen.

Im Übrigen frage mich, welcheR JournalistIn jetzt als ersteR den Kalauer „Iren irren“ in die Welt setzen wird. Wer’s findet, kann es bitte hier in den Kommentaren hinterlassen.

The economic and financial crisis most likely will dominate all political issues in the next year, the European election campaign inclueded. Greens are calling for a „Green New Deal“ – a global one, a European one also. Since economic and financial crisis doesn’t stop at national borders why should our political action?

That’s what the Heerlen-Group, the network for more cross-border cooperation of grassroots members within the European Green Party (EGP), will discuss under the title: „From Crisis to Campaign“ at its 7th annual meeting next weekend in Brussels.

I’m happy to chair Saturday morning’s panel with professor of economics Alfred Kleinknecht and Sven Giegold, my co-candidate for the North-Rhine-Westphalian Greens for the EP.

If you are in Brussels or around just come and join us. Further information can be found on the Heerlen Group’s website.

Nicht ohne Süffisanz …

Dezember 10th, 2008

… zog ich beim Erfurter Parteitag meinen Hut vor Fritz Kuhn. Das hat auch die Frankfurter Rundschau bemerkt.

Herzlich Willkommen auf meiner Homepage.

Sie finden hier eine Selbstdarstellung meiner Vergangenheit, Gegenwart und meiner Ziele für die Zukunft (Wer?), eine Sammlung von Positionen und Texten zu meinen Schwerpunktthemen, ein paar Fotos, Kontaktmöglichkeiten und meinen öffentlichen Terminkalender.

All dies ist noch im Aufbau, ich betreibe mit dieser Seite „learning by doing“. Deswegen bitte ich um Verständnis und Geduld, wenn sich die Seite langsamer als gewünscht mit Inhalten füllt und nicht sofort technisch perfekt funktionieren und super gestylt daherkommen sollte.

Wenn Sie mich als Kandidaten für das Europaparlament kennenlernen und mit mir diskutieren wollen, schreiben Sie mir, nutzen Sie die Kommentarfunktion auf dieser Seite oder laden Sie mich zu einer Veranstaltung ein. Ich werde mich bemühen, möglichst alle Anfragen zu beantworten, kann dies aber nicht für jeden Einzelfall versprechen.